Aktueller Stand gem. Amtsblatt 19/2019: https://drive.google.com/file/d/1vlK7lgPi01pFGYE7usnYJG7JqiOmcOwV/view?usp=sharing
Beschluss über die Variante der Schaffung von der baulichen Voraussetzung für die Unterbringungen von Hortkindern in der Stadt Friesack
Beschluss-Nr. 0014/19 vom 07.05.2019
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friesack beschließt, die baulichen Voraussetzungen zur Unterbringung der Hortkinder in der Stadt Friesack durch den Neubau eines Hortgebäudes auf dem im Eigentum der Stadt Friesack bestehenden Flurstück 493/7 der Flur 11 in der Gemarkung Friesack (vergl. Anlage https://drive.google.com/open?id=1ISwtq9kj6LJPUG2Yei4wqzCWZsFSSfvo) zu schaffen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung für ein Hortgebäude auf dieser Teilfläche in Auftrag zu geben.
Beschluss über die Kapazität der zu schaffenden Baulichkeit für die Hortbetreuung in der Stadt Friesack
Beschluss-Nr. 0015/19 vom 07.05.2019
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Friesack beschließt, die Baulichkeit zur Absicherung der Hortbetreuung in der Stadt Friesack mit folgender Kapazität zu planen:
1. 110 Hortplätze,
2. 2 Gruppen á 20 Kinder Ü3 (Kindergarten).
Es wurden ca. 2,5 Mio. € dafür kalkuliert. Hort gehört zu den Pflichtaufgaben, d.h. es muss gemacht werden. Die geplante Kapazität antizipiert leichtes Nachfragewachstum.
Die erste Anfrage nach Fördermitteln ist leider negativ, der Topf ist leer: https://drive.google.com/open?id=1csOaCs1cVvo2VtzKPFiXPfqUCbRBTBw2
Schreiben vom Landrat: Wie erwartet ist kein dauerhafter Verbleib vom Hort im Gebäude der Kooperationsschule möglich: https://drive.google.com/open?id=1iCdLyWNBGpmKa9NEwrwh0YkYO7UDLHAz
Am 17.09.2019 soll die SVV über Beschluss-Nr. 0042/19 https://ratsinfo.amt-friesack.de/ti-2/listen/Beleg_e20193F879E50F38BF9725234C3722534D1A1AN43_g.pdf abstimmen. Da geht es u.a. um die Erneuerung der Küche in der KiTa-Rhinspatzen. In dem Zuge stellt sich mir die Frage: Wird das neue Hortgebäude, welches neben der KiTa errichtet werden soll, auch eine Küche haben? Macht es Sinn das in Kombination zu betrachten?
Die Vertreter der Stadt Friesack im Amtsausschuss – dazu gehöre ich auch – haben in den vergangenen Wochen intensiv geprüft ob eine Aufgabenübertragung auf das Amt möglich wäre. Hierzu wäre u.a. eine breite Unterstützung im Amtsausschuss durch alle Gemeinden notwendig. Diese ist derzeit nicht zu erwarten. Daher werden wir die Übertragung auf das Amt als möglichen Lösungsansatz nicht weiterverfolgen.
Wettbewerbsbekanntmachung: Nichtoffener architektonischer und landschaftsarchitektonischer Realisierungswettbewerb mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb: https://ted.europa.eu/TED/notice/udl?uri=TED:NOTICE:455748-2019:TEXT:DE:HTML&src=0
(1) Bei der geplanten Kapazität gibt es eine kleine Abweichung zwischen Beschluss und den Anforderungen in der Wettbewerbsbekanntmachung:
– Beschluss über die Kapazität der zu schaffenden Baulichkeit für die Hortbetreuung in der Stadt Friesack Beschluss-Nr. 0015/19 vom 07.05.2019: 1. 110 Hortplätze, 2. 2 Gruppen á 20 Kinder Ü3 (Kindergarten). Vgl. https://ratsinfo.amt-friesack.de/ti-2/listen/Beleg_b20197A2AC51D05ED56C1167B74CCF912814F.pdf
– In der Ausschreibung heißt es auf Seite 8 bei „Aufgabenstellung“: „Insgesamt ist die Unterbringung von 150 Kindern, davon 100 Hortkinder sowie zwei Kindergartengruppen (á 25 Kinder) vorgesehen.“
Hierbei handelt es sich um einen redaktionellen Fehler mit derzeit geringen Auswirkungen. Dies wird in folgenden Schritten behoben.
(2) Stichwort „Wendeschleife“: Diese ist in der Umfeldbetrachtung aus gestalterischen Gründen mit einzubeziehen. Der Hortneubau soll sich in das Quartier einfügen. Ebenso sollte aus Sicherheitsgründen eine Zuwegung mit Parkplätzen erfolgen. Das wäre für die Kinder sicher als wie derzeit auf der Straße ein- und auszusteigen. Wie das später aussehen könnte, wird der Wettbewerb ergeben.
Wichtige Termine und nächste Schritte zum Wettbewerb: https://drive.google.com/open?id=14GzkWNv5TytSP4DL6RbVaeIZ_e2U8hLc
Nächster Versuch Fördermittel einzuwerben: LandesKitainvest-Richtlinie 2019-2022 https://mbjs.brandenburg.de/sixcms/media.php/bb2.a.5813.de/landeskitainvest-richtlinie_2019-2022.pdf
Es scheint nur eine sehr sehr kleine Förderung möglich: https://drive.google.com/open?id=19IyUqSJHjdaCi7OJOnWWv9il6KMwscLD Der Amtsdirektor ist im unermüdlichen Einsatz Fördermittel einzuwerben.
Am 28.02.2020 um 10:00 findet die Ausstellungseröffnung im Rathaus Friesack statt. Dort werden die bestplatzierten Wettbewerbsarbeiten der Öffentlichkeit präsentiert. Die Ausstellung eröffnet der Amtsdirektor. Es ist wünschenswert, wenn auch Gemeindevertreter dabei wären. Ich persönlich bin an diesem Tag leider zeitlich nicht verfügbar. Die Ausstellung ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde. Die Auswahl und Platzierung der Wettbewerbsarbeiten findet im Vorfeld durch das Preisgericht statt. Ich bin auch Mitglied des Preisgerichts. Details s.o. im Zeitplan bzw. in den Wettbewerbsunterlagen.
>Nächster Versuch Fördermittel einzuwerben: LandesKitainvest-Richtlinie 2019-2022
Im Fördertopf sind ca. 1 Mio. € für den Landkreis Havelland. Der von den Gemeinden gemeldete Bedarf ist knapp sechsmal höher. Die begrenzten Mittel müssen unter den Gemeinden aufgeteilt werden. Der bisherige Verteilungsschlüssel war für die Stadt Friesack nachteilig: Bisher wurde für die Stadt Friesack nur eine Förderung nahe der Bagatellgrenze in Höhe von insgesamt 50.000 € in Aussicht gestellt. Für ein Millionenprojekt wäre das ein Tropfen auf den heißen Stein.
Die Amtsverwaltung hat mit Schreiben vom 09.10.2019 gegenüber dem Landkreis eingewandt, dass sich der Verteilungsschlüssel des Fördertopfes besser an der Leistungsfähigkeit der jeweiligen Gemeinde orientieren sollte. Diese Argumentation hat der Amtsdirektor zusätzlich bei der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 20.11.2019 (https://ratsinfo.havelland.de/bi/to010.asp?SILFDNR=684) ausgeführt und auch auf die (fehlende) Leistungsfähigkeit der Stadt Friesack und das Verhältnis der Kosten zur Einwohnerzahl hingewiesen. Parallel hat die Kreisverwaltung einen Vorschlag unterbreitet. Im Ergebnis wurde der Verteilungsplan zu Gunsten der Stadt Friesack geändert. Die zu erwartende Fördersumme ist nun deutlich höher. Trotzdem kann diese Förderung unseren notwendigen Hortneubau nur zu einem geringen Prozentsatz finanzieren.
Weitere Details folgen, wenn klar ist, welche Informationen öffentlich gemacht werden dürfen. Bisher ist der Beschluss des Jugendhilfeausschusses als „nicht zu veröffentlichen“ markiert. Vgl. https://ratsinfo.havelland.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1547
Vorbereitung Öffentlichkeitsarbeit: https://friesack.mit.vision/f/neues-hortgebaeude-information/
Statt 50.000 € soll Friesack für den Hortneubau 270.000 € aus der LandesKitaInvest-RL 2019-2022 bekommen! Das ist ein Viertel des gesamten Kreisbudgets Havelland. Dafür bekommt Dallgow weniger und Wustermark geht leer aus. Das ist die Entscheidung vom Jugendhilfeausschuss nach Empfehlung der Kreisverwaltung. Danke dafür. Trotzdem kein schönes Gefühl, wenn andere Gemeinden dafür weniger bekommen bzw. leer ausgehen. Aber wir haben es nötiger. Das üppige Geschenk ist trotzdem nur ein Tropfen auf den heißen Stein. 270.000 € Förderung bei bisher prognostizierten Kosten von 4.500.000 €. Das sind gerade mal 6 %. Lachhaft.
Quelle: https://ratsinfo.havelland.de/bi/___tmp/tmp/45-181-136215792022/215792022/00036626/26-Anlagen/01/AnlagezurBV-0050_19VerteilungLandesKitaInvest-.pdf und https://ratsinfo.havelland.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1547
Am 18.02.2020 hat die Preisgerichtssitzung stattgefunden. Prämierte Wettbewerbsarbeiten:
1. PLATZ
Wettbewerbsarbeit eingereicht von: FRÖLICHSCHREIBER Architekten, Berlin; hutterreimann Landschaftsarchitektur, Berlin
Erste Fotos: https://www.facebook.com/koepernick.friesack/posts/952878871773467
2. PLATZ
Es gibt zwei zweitplatzierte Wettbewerbsarbeiten.
# Wettbewerbsarbeit eingereicht von: kleyer.koblitz.letzel.freivogel, Berlin; KUULA Landschaftsarchitekten, Berlin
# Wettbewerbsarbeit eingereicht von: Gutheil Kuhn Architekten, Potsdam; Marcel Adam Landschaftsarchitekten, Potsdam
Offline-Ausstellung aller Wettbewerbsarbeiten ab 28.02.2020 im Rathaus.
Online-Ausstellung in Kürze.
Presseartikel zur Offline-Ausstellung vom 28.02.2020: https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Friesack/Friesack-Sieger-beim-Architektenwettbewerb-wurden-geehrt
Protokoll der Preisgerichtssitzung vom 18.02.2020. https://drive.google.com/open?id=1xaLS4OVa5yzy7w5sXU-1-K8lwwLut4W3
Update nach der SVV-Sitzung vom 21.04.2020:
Es wurde eine weitere Variante statt Hortneubau geprüft. Eigentlich wurden Varianten zum Umbau von Bestandsimmobilien bereits durch Beschluss Nr. 0014/19 vom 07.05.2019 ausgeschlossen und es gab von der SVV den Auftrag an die Verwaltung, die Planung für ein Hortgebäude als Neubau in Auftrag zu geben. Doch Anfang Januar 2020 hat sich eine neue Gelegenheit ergeben: Eine nahegelegene Immobilie, welche zum Verkauf angeboten wird, ggf. zu erwerben und umzubauen. Die SVV hat jedoch keinen von Nr. 0014/19 abweichenden Beschluss gefasst. Vielmehr gab es eine Anregung, die Verwaltung solle sich diese neue Möglichkeit einmal ansehen, welches die Verwaltung wiederum aus eigener Verantwortung getan hat, um zu prüfen ob es eine bislang nicht betrachtete Alternative gibt, welche ggf. günstiger ist und den Haushalt der Stadt Friesack schonen würde. Das Prüfergebnis wurde beim Hauptausschuss am 31.03.2020 im öffentlichen Teil von der Verwaltung vorgestellt. Es wurde auf erhebliche Unsicherheiten und Risken hingewiesen, welche den Chancen überwiegen; falls man diesen alternativen Weg, im Gegensatz zu Beschluss Nr. 0014/19, einschlagen wollen würde, um die Kapazität für die Hortbetreuung nach Beschluss 0015/19 zu schaffen. Somit gab es keine Beschlussvorlage der Verwaltung. Ein Beschlussantrag aus dem politischen Raum wurde auch nicht gestellt. Auf Wunsch einer Mehrheit der Mitglieder des Hauptausschusses wurde die Verwaltung gebeten, das Prüfergebnis jedoch noch einmal bei der SVV-Sitzung am 21.04.2020 zu präsentieren. Auch hier gab es keinen Beschlussantrag aus dem politischen Raum.
Dies als Klarstellung, weil die beiden Presseartikel in Teilen einen anderen Eindruck vermitteln könnten. Es soll nicht der Eindruck entstehen, es hätte einen Auftrag, Antrag oder Beschluss, ggf. sogar mehrheitlich oder einstimmig, aus der SVV gegeben, man verlange, dass die neue Alternative geprüft oder verfolgt werden solle. Es gab einen Wunsch und die Verwaltung hat geprüft ob es eine Chance gibt, den Haushalt der Stadt Friesack zu schonen. Danke für die Prüfung.
Eine wesentliche zeitliche Verzögerung scheint aus der Prüfung und den Ergebnispräsentationen nicht entstanden zu sein.
Die beiden Presseartikel:
https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Friesack/Geplanter-Hort-in-Friesack-Umbau-ist-keine-Alternative-zum-Neubau
Nun geht es in vollem Tempo mit der Planung des Neubaus weiter.
Das neue Hortgebäude wird Auswirkungen auf die Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätte der Stadt Friesack (Kita-Satzung) und somit die Gebührenhöhe für Hortkinder (Elternbeiträge) haben. Derzeit sind die Elternbeiträge aufgrund einem sehr günstigen Mietvertrag über den Landkreis Havelland als Träger Kooperationsschule, in jener, extrem günstig. Mit einem eigenen städtischen Hortgebäude werden diese voraussichtlich erhöht werden müssen. Der Hortneubau ist jedoch alternativlos. Siehe hierzu Beschlüsse der vorhergehenden Wahlperiode von Anfang 2019.
Beschluss-Nr. 0029/20: Finanzierung / Kreditaufnahme für Hortneubau im 1. Nachtragshaushalt 2020 https://ratsinfo.amt-friesack.de/ti-2/listen/Beleg_b2020D2B4384108314B946659ACACCA6D710D.pdf
Beschluss-Nr: 0035/20 Billigung des derzeitigen Planungsstandes und Freigabe der folgenden Planungsphasen: https://ratsinfo.amt-friesack.de/ti-2/listen/Beleg_b20207E2FB47151A7BC65F55CB60D7DB9F7D3.pdf
>Beschluss-Nr. 0029/20: Finanzierung / Kreditaufnahme für Hortneubau im 1. Nachtragshaushalt 2020 https://ratsinfo.amt-friesack.de/ti-2/listen/Beleg_b2020D2B4384108314B946659ACACCA6D710D.pdf
Das Gesamtvolumen i.H.v. 5 Mio. € für den Hortneubau ist in Produkt 36.5.00.03 (Kindertagesstätte Friesack; dazu gehört auch der Hort) dargestellt:
Investitionsmaßnahmen – Sachkonto 785100 – Anlage im Bau (AiB) / Bauvorhaben Neubau Hortgebäude
2019: 280.000 € Planung
2020: 3.500.000 € Baukosten
2021: 1.220.000 € Baukosten
Σ 5.000.000 €
Thema wird geschlossen, weil es hier weitergeht: https://friesack.mit.vision/f/wir-brauchen-ein-neues-hortgebaeude/
>Flurstück 493/7 der Flur 11 in der Gemarkung Friesack
Auf dem Gelände der Kita Rhinspatzen, Sonnenweg 7, 14662 Friesack, auf der nördlichen Freifläche. Detailansicht via https://geoportal.hvlnet.de/MapSolution/apps/map/client/Oeffentlich/Oeffentlich