Siehe http://consulproject.org/en/
Für die Software gibt es zwar bereits eine deutsche Übersetzung, aber noch keine Gemeinde in Deutschland nutzt ist. Ggf. zu früh und noch kein Bedarf in Friesack. Wenn „Friesack mit Vision“ an seine Grenzen kommt, das ggf. als nächsten Schritt prüfen.
Könnte ggf. über die Havelland-App, an der Friesack teilnimmt, gelöst werden: https://friesack.mit.vision/f/havelland-app-auch-im-amt-friesack-smart-village-app/
„Welche Erweiterungen sind für die APP bereits in Planung? [..] Integration der Bürgerbeteiligungsplattform „CONSUL““ Vgl. https://smart-village.app/faq-smart-village-app/
Die Software klingt sehr spannend und wäre ein großer Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung. Gerade auch um junge Menschen einzubinden. Aufgrund der bisher geringen Verbreitung in Deutschland wäre eine Umsetzung als Leuchtturmprojekt auch sicherlich förderfähig (über die Kosten wurde noch gar nicht gesprochen).
Jedoch sollte m.E. Bürgerbeteiligung auch mehrgleisig angegangen werden.
Christoph, du meintest oben:
„Volksentscheiden stehe ich reserviert gegenüber – insbesondere, wenn die Wahlbeteiligung in der betroffenen Gemeinde deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegt.“
Ich halte die Friesack mit Vision Seite für eine tolle Sache (vielen Dank nochmal dafür!). Ich vermute jedoch, dass die Beteiligung auf dieser Plattform noch deutlich unter der Wahlbeteiligung liegt. Ich denke auch mit Consul wird es schwer sein alle Menschen in Friesack zu erreichen. 1. wird es immer Menschen geben, die sich für Politik nicht interessieren 2. leben hier auch etliche Menschen, die sich mit dem Internet (noch) schwer tun oder es gar nicht nutzen.
Ich finde nach wie vor auch die Idee, die beim BFF Treffen besprochen wurde ganz interessant. Einen zusätzlichen (analogen) Ort zu schaffen für Begegnung und Bürgerbeteiligung. Dort könnte ja dennoch auch Consul genutzt werden (z.B. Computerterminal), jedoch mit Unterstützung.
Um die Brücke zwischen Online und Offline besser zu schlagen gibt es eine kleine Arbeitsgruppe (Ansprechpartnerin Dagmar Möller). Da gibt es m.W. schon einen ersten Plan zur Lösung. Ich warte selbst noch auf weitere Entwicklung und werde diese dann unterstützen. Geht nur leider „offline“ nicht alles so schnell wie „online“. Wir sind dran.
Inzwischen finden sich mehr Informationen zu Consul auch in deutscher Sprache: https://www.mehr-demokratie.de/themen/beteiligungs-software-consul/
Ich finde das Projekt sehr spannend, wir sollten es beobachten und zum richtigen Zeitpunkt auf die Tagesordnung der SVV holen. So sehr ich auch ein persönliches Interesse hätte, so können wir uns derzeit aus finanziellen und personellen Gründen nicht leisten die Ersten zu sein die es in Deutschland einsetzen.
Weiterhin muss kontinuierlich überprüft werden, dass der Grundgedanke der parlamentarischen Demokratie gem. Grundgesetz erhalten bleibt und nicht hin zu einer direkten Demokratie aufgeweicht wird. Ich gehe davon aus, dass die Entwicklung hin zur parlamentarischen Demokratie gute Gründe hat und das möchte ich nicht infrage stellen.
Aus Sicht eines Volksvertreters wünsche ich mir von den Bürgern die bestmögliche Unterstützung, damit ich mit meinem Antrags- und Stimmrecht, die besten Entscheidungen im Sinne der Bürger treffen kann. Dabei sind Ideen und Wünsche weniger spannend als Lösungsvorschläge, Hintergründe, gerne auch Rechtsgrundlagen, Erfahrungsberichte, Negativbeispiele, Best Practice Beispiele usw.
Volksentscheiden stehe ich reserviert gegenüber – insbesondere, wenn die Wahlbeteiligung in der betroffenen Gemeinde deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Das Wahlrecht und die Instrumente der förmlichen Einwohnerbeteiligung, sowie § 13, § 14 und § 15 BbgKVerf bieten hier noch genug bisher wenig genutztes Potential.
Das Ziel sollte m.E. nicht sein, dass die Bürger wie in einer direkten Demokratie direkt die Entscheidungen treffen, sondern durch Unterstützung und Lösungsvorschlägen dabei helfen, dass das Parlament die richtigen Entscheidungen im Interesse der Bürger treffen kann.